Kommt die Streichung der EEG Umlage und wann?
Laut Koalitionsvertrag soll die EEG-Umlage bis zum 1. Januar 2023 abgeschafft werden. Allerdings mehren sich Hinweise, dass dies auch früher passieren könnte. Aktuell ist der 1. Juli diesen Jahres als „Ausstiegsdatum“ im Spiel. Offiziell bestätigt oder beschlossen ist dieses Datum allerdings noch nicht. Einigkeit besteht aber darüber, dass eine Streichung der EEG-Umlage so früh kommen soll, als dies finanziell und rechtlich möglich ist. Ein Zeitplan bis zum 1. Juli 2022 wäre in jedem Fall ambitioniert. Denn es müssen zahlreiche regulatorische Fragen wie auch die Frage nach einer Gegenfinanzierung beantwortet werden.
Zur Gegenfinanzierung äußerte sich Finanzminister Lindner in einem Interview mit der FAZ. Würde die EEG-Umlage nicht mehr über die Stromrechnung an die Letztverbraucher weiter gegeben, könnten „Pro Monat private Haushalte und Betriebe immerhin um gut 1,1 Milliarden Euro entlastet werden“. Die entsprechende Gegenfinanzierung sei durch die bereit stehenden Mittel im Klima- und Energiefonds gesichert.
Der Klima- und Energiefonds (EKF) soll allerdings auch dafür genutzt werden, die Transformation hin zu einer klimaneutralen Gesellschaft und Industrie zu fördern. Die Mittel für einen Umbau und notwendige Förderungen auch für die Unternehmen würden mit diesen Plänen natürlich geschmälert.
Die Unternehmen können jedenfalls davon ausgehen, dass die EEG-Umlage als eigener Posten kurzfristig von der Stromrechnung verschwindet. Das Thema wird durchaus auch weiterhin spannend bleiben.