Im Leitfaden zum Messen und Schätzen geht es um die Anwendung der gesetzlichen Vorgaben zur Erfassung und Abgrenzung von Strommengen für die Abwicklung der EEG-Umlagepflichten.
Messen und Schätzen zur Abwicklung der EEG-Umlagepflichten
Die Abgrenzung ist erforderlich, um die EEG-Umlage abrechnen und Umlageprivilegien in Anspruch nehmen zu können. Denn ohne Abgrenzung kann der Umlageschuldner nicht darlegen, für welche Strommengen er nur eine verringerte oder sogar gar keine EEG-Umlage zahlen muss. Vor der Einführung der Regelungen zum Messen und Schätzen in das EEG 2017 konnte diese Abgrenzung nur mittels geeichter Stromzähler erfolgen.
Die §§ 62a und 62b EEG 2017 stellen nunmehr klar, dass grundsätzlich eine messtechnische Abgrenzung erforderlich ist. Zugleich ermöglichen sie zahlreiche Vereinfachungen und Ausnahmen, die eine praxistaugliche Abwicklung erleichtern. Die EEG-Bestimmungen zum Messen und Schätzen finden teilweise entsprechende Anwendung, soweit in anderen Gesetzen (EnWG, KWKG und StromNEV) auf sie verwiesen wird.
Im Markt bestanden teilweise erhebliche Unsicherheiten, wie die gesetzlichen Vorgaben und Vereinfachungen in der praktischen Umsetzung zu verstehen sind. Dies hat zu zahlreichen Anfragen bei der Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde über den EEG-Ausgleichsmechanismus geführt. Die Bundesnetzagentur hat die im Dialog mit Unternehmen und Verbänden dargelegten Wünsche nach Klarstellung und praktischen Beispielen aufgegriffen und deshalb den Leitfaden gegenüber der Konsultationsfassung vom Juli 2019 deutlich ausgeweitet. Die Bundesnetzagentur hofft auf diese Weise, einen Großteil der Konsultation unterbreiteten Fragen beantwortet und Missverständnisse und Unklarheiten ausgeräumt zu haben.
Ziele und Inhalte des Leitfadens
Mit dem Leitfaden legt die Bundesnetzagentur ihr Grundverständnis zu den Regelungen zum Messen und Schätzen dar. Er dient den betroffenen Bürgern und Unternehmen als Orientierungshilfe, um eine praxistaugliche und einheitliche Anwendungspraxis zu fördern und die bestehenden Rechtsunsicherheiten zu mindern.
Die gesetzlichen Regelungen werden anhand von 21 Vereinfachungen konkretisiert und deren Anwendung anhand von 27 Beispielen veranschaulicht.
Der Leitfaden gliedert sich in fünf Abschnitte, die mit Erläuterungen, Skizzen Abbildungen und Tabellen die praktische Anwendung der Regelungen erleichtern sollen. Dabei werden insbesondere Vereinfachungen aufgezeigt, anhand derer die Installation von möglicherweise komplexen und teuren Messinfrastrukturen vermieden oder zumindest reduziert werden kann.
Die zahlreichen Vereinfachungen stellen ein Spektrum an Möglichkeiten dar, aus denen die Unternehmen passende Lösungen für ihr spezifisches Problem auswählen können.